Offenbarungseid: Bedeutung und Folgen

Von schuldnerberatung.com, letzte Aktualisierung am: 22. November 2020

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Kurz & knapp: Das Wichtigste zum Offenbarungseid

  1. Einen Offenbarungseid müssen Schuldner ablegen, sobald ihre Gläubiger einen vollstreckbaren Titel gegen sie haben und einen Gerichtsvollzieher beauftragen, ihnen den Offenbarungseid abzunehmen.
  2. Der Schuldner muss in einem Fragebogen Angaben zu seinem Einkommen und Vermögen machen, damit Gläubiger einen Überblick darüber bekommen, was beim Schuldner noch gepfändet werden kann.
  3. Ein Offenbarungseid ist zwei Jahre gültig.

Was ist ein Offenbarungseid?

Was hat Offenbarungseid für eine Definition?
Was hat Offenbarungseid für eine Definition?

Ein Offenbarungseid muss abgegeben werden, wenn Schulden vorhanden sind, aber nicht bezahlt werden können.

Bei einem Offenbarungseid, der auch eidesstattliche Versicherung bzw. seit 2013 Vermögensauskunft genannt wird, gibt der Schuldner umfassend Auskunft über seine aktuellen Vermögensverhältnisse. Dadurch erfahren Gläubiger, was beim Schuldner noch gepfändet werden kann.

Schuldner müssen einen Offenbarungseid ablegen, wenn ein Gläubiger einen Vollstreckungstitel gegen sie haben und einen Gerichtsvollzieher damit beauftragen, die Vermögensauskunft einzufordern.

Bis zum Jahresende 2012 konnten Gläubiger nur einen Offenbarungseid beantragen, wenn zuvor ein Gerichtsvollzieher beim Schuldner war, der feststellt hat, dass der Schuldner keine pfändbaren Sachen besitzt. Seit 2013 können sie aussuchen, ob der Schuldner direkt den Offenbarungseid leisten muss oder ob dieser erst bei einer erfolglosen Sachpfändung abgegeben werden muss.

Wie läuft bei einem Offenbarungseid das Verfahren?

Ein Gerichtsvollzieher kann von Ihnen einen Offenbarungseid verlangen.
Ein Gerichtsvollzieher kann von Ihnen einen Offenbarungseid verlangen.

Soll der Schuldner die eidesstattliche Versicherung bzw. den Offenbarungseid ohne vorherige Sachpfändung abgeben , so wird ihm eine Frist von zwei Wochen zur Schildungtilgung eingeräumt.

Unter Umständen lässt sich der Gläubiger zu dieser Zeit auch auf eine längere Frist oder eine Ratenzahlung ein, sodass der Schuldner den Offenbarungseid nicht abgeben muss.

Ist der Schuldner nicht in der Lage, fristgerecht zu zahlen, muss er den Offenbarungseid zu einem vom Gerichtsvollzieher anberaumten Termin abgeben. Das kann in den Räumen des Gerichtsvollziehers geschehen oder in der Wohnung des Schuldners. Er muss hierfür einen Fragebogen zu seinem Einkommen und Vermögen ausfüllen.

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Der Schuldner muss versichern, dass alle Angaben im Offenbarungseid vollständig und wahrheitsgemäß sind.

Was hat ein Offenbarungseid für Konsequenzen?

Sie müssen einen Offenbarungseid abgeben? Was ist das Schlimmste, was Sie erwartet?
Sie müssen einen Offenbarungseid abgeben? Was ist das Schlimmste, was Sie erwartet?

Hat ein Schuldner einen Offenbarungseid abgegeben, kann der Gläubiger anhand dessen sehen, ob er über pfändbare Gegenstände oder Vermögenswerte verfügt. Daraufhin kann er Pfändungen veranlassen.

Der Gerichtsvollzieher gibt die Vermögensauskunft an das zentrale Vollstreckungsgericht weiter. Dort wird der Offenbarungseid für eine Dauer von zwei Jahren gespeichert wird.

Muss der Schuldner einen neuen Offenbarungseid vor dessen Verjährung abgeben, wenn der Gläubiger dies verlangt? Innerhalb von zwei Jahren nach der Offenbarungseid-Veröffentlichung muss der Schuldner nur im Falle einer wesentlichen Verbesserung seiner Vermögensverhältnisse erneut eine eidesstattliche Erklärung abgeben.

Ein Offenbarungseid bringt einen Schufa-Eintrag mit sich, doch unter Umständen kann der Schuldner einen Kredit trotz Offenbarungseid bekommen. Löschen lassen können Sie die Schufa-Einträge drei Jahren nach Rückzahlung der Forderungen.

Wie verhält es sich, wenn Ihr Partner einen Offenbarungseid abgibt und Privatinsolvenz anmeldet? Bei einem Offenbarungseid muss der Ehepartner sein Vermögen in der Regel nicht offenlegen.

Einen Offenbarungseid kann das Finanzamt auch von Ihnen verlangen, wenn Sie Steuerschulden haben.
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